Bild: Ecovative Design, Troy, N.Y.

Offiziell ist Wetzikon erst seit 2014 eine Stadt. Das Wetziker Parlament hat sich am 12. Mai 2014 erstmals konstituiert. Seine 36 Mitglieder werden alle vier Jahre durch das Wetziker Stimmvolk gewählt.

Was lange währt wird gut

Nicht weniger als sieben Mal lehnte die Wetziker Stimmbevölkerung die Einführung eines Gemeindeparlamentes ab. Im achten Anlauf, am 23. September 2012, hat es dann geklappt – 57.56 % der Stimmenden hiessen die Einführung des Gemeindeparlaments gut. An der konstituierenden Sitzung vom 12. Mai 2014 trat das neu gewählte Parlament zum ersten Mal zusammen. Im Kanton Zürich war es die erste Gründung eines kommunalen Parlaments seit 1974.

Das Parlament hat die Wetziker Politik positiv verändert.

Mit dem Parlament hat der Stadtrat einen Gegenspieler erhalten, bedeutende Geschäfte werden von einem zweiten politischen Gremium detailliert geprüft und kritisch hinterfragt. Stadtrat und Verwaltung sind in der Pflicht, ihre Geschäfte so sorgfältig wie möglich auszuarbeiten. Auch die breite Diskussion der Vorlagen in Kommissionen und Parlament steigert die Qualität, da die Parlamentsmitglieder ihre Perspektiven und ihr Fachwissen einbringen können. Zudem unterliegt das Handeln von Stadtrat und Verwaltung einer politischen Aufsicht durch das Parlament. So sorgt das Parlament für eine breitere Gewaltenteilung und grössere Transparenz in der Wetziker Politik.

Wetziker Parlamentarier hätten zu einigen Geschäften gerne etwas mehr zu sagen.

Das dies ein kontinuierlicher Lernprozess ist, zeigen die Schlagzeilen vom 23. April 2019. Fast zwei Millionen Franken hat der Wetziker Stadtrat für die Sanierung des Lernschwimmbeckens im Schulhaus Feld bewilligt – als gebundene Ausgabe. Damit konnte er in eigener Kompetenz darüber entscheiden, denn der Stadtrat kann gebundene Ausgaben in beliebiger Höhe in eigener Kompetenz tätigen. Das sei zwar in vielen Fällen durchaus sinnvoll, andererseits könnten Ausgaben so dem politischen Prozess entzogen werden.

Für die Rechnungsprüfungskommission ist dies eine demokratische Frage, gehe es doch darum, Entscheidungen über grosse Geldsummen möglichst breit abzustützen. Solche Alleingänge seien in der Politik fehl am Platz. In Zukunft erwartet die Kommission, dass der Stadtrat bei den gebundenen Ausgaben zurückhaltender agiert. Der Stadtrat will an seiner Praxis allerdings nichts ändern. «Unsere Haltung ist klar», sagt Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht. «Wir nehmen unsere Kompetenzen wahr und übernehmen die Verantwortung.» Dazu gehöre auch die Bewilligung von gebundenen Ausgaben. «Die Praxis ist gesetzlich geregelt, jedoch besteht ein gewisser Interpretationsspielraum.»

Das Parlament ist aus der Wetziker Politik nicht mehr wegzudenken.

Solch Diskussionen zum Trotz: fünf Jahre nach der Gründung, kann eine positive Bilanz gezogen werden. Das Parlament hat die politische Landschaft in Wetzikon grundlegend und zum Besseren verändert. Es herrscht eine neue politische Kultur der öffentlichen Diskussionen und der Zusammenarbeit, und die politische Arbeit hat eine deutlich höhere Qualität. Das Parlament ist aus der Wetziker Politik nicht mehr wegzudenken.

Quelle: https://www.wetzikon.ch/politik/parlament/5-jahre-parlament

 

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